Dieses Dokument ist eine Übersetzung des englischen Originals. Im Falle von Abweichungen zwischen beiden Fassungen hat die englische Fassung Vorrang.
MOARTY ist auf die Entwicklung von Weblösungen für Fachleute spezialisiert, die es ermöglichen, verkürzte Links zu einer bestimmten URL zu erstellen, Inhalte in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen und Statistiken über die Nutzung dieser Links durch Internetnutzer zu erheben.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die jeweiligen Pflichten und Verantwortlichkeiten von MOARTY und dem Verlag im Hinblick auf die Nutzung der Nonli-Plattform und der von MOARTY angebotenen Dienste fest.
Sie erkennen an, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in gleicher Weise durchsetzbar sind wie jeder andere schriftliche Vertrag, den Sie unterzeichnet haben könnten, und verpflichten sich, sie einzuhalten.
1. Artikel 1 – BEGRIFFSBESTIMMUNGEN#
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Singular wie im Plural verwendeten Begriffe haben die folgende Bedeutung:
Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertrag: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Annahme der Verlag erklärt, und jedes beigefügte Dokument.
Inhalte des Verlags: Inhalte, Informationen oder Daten (wie Texte, Bilder, Gestaltungsrichtlinien, Fotografien, Videos, Audio, Skripte, Computerprogramme usw.), unabhängig von ihrem Format oder Medium, die auf der Ziel-URL vorhanden oder über sie zugänglich sind, einschließlich dieser Ziel-URL selbst.
Dashboard: Seiten der Website, die nach Unterzeichnung des Vertrags durch den Verlag zugänglich sind und es dem Verlag ermöglichen, die Dienste zu nutzen.
Verlag: jede natürliche oder juristische Person, die zu beruflichen Zwecken eine oder mehrere Websites und zugehörige Seiten in sozialen Netzwerken betreibt und die von MOARTY angebotenen Dienste nutzen möchte, insbesondere um Internetnutzern empfohlene Inhalte anzubieten.
Nonli-Link: ein Hyperlink, der aus einer verkürzten URL besteht, die die Domain von Nonli oder die Domain des Verlags (nach Wahl des Verlags) verwendet, vom Verlag auf der Website erstellt wird und auf die vom Verlag gewählte Ziel-URL weiterleitet.
MOARTY: die Gesellschaft MOARTY, eine vereinfachte Aktiengesellschaft (société par actions simplifiée) mit einem Kapital von 100.800 Euro, eingetragen unter der einheitlichen Identifikationsnummer 799 004 361 im Handels- und Gesellschaftsregister von Marseille, mit Sitz in 73, rue Saint-Jacques – 13006 Marseille, vertreten durch ihren Präsidenten, Moïse Morard.
Ergebnisse: alle Informationen und Statistiken, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben und von MOARTY an den Verlag übermittelt werden.
Dienste: die dem Verlag auf der Website angebotenen Dienste, nämlich die Erstellung von Nonli-Links, die Möglichkeit, diese Nonli-Links in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen, und die Erhebung von Statistiken zur Nutzung der vom Verlag erstellten Nonli-Links, wie in Artikel 2 beschrieben und vorbehaltlich der Einhaltung dieses Vertrags.
Website: die unter http://www.nonli.com erreichbare, von MOARTY entwickelte und betriebene Infrastruktur.
Ziel-URL: vom Verlag gewählte Zielseite, auf die der entsprechende, vom Verlag erstellte Nonli-Link weiterleitet.
Nutzer: jeder Internetnutzer, der im Internet surft und auf einen Nonli-Link klickt.
2. Artikel 2 – GEGENSTAND#
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Bedingungen, Beschränkungen und Pflichten fest, die der Verlag im Rahmen der Nutzung der von MOARTY angebotenen Dienste akzeptiert.
Der Verlag erkennt an, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen allen anderen Dokumenten von MOARTY vorgehen, die nur zu Informationszwecken übermittelt werden und lediglich unverbindlichen Hinweischarakter haben.
Die vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt für den Verlag durch das Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens, das als einer handschriftlichen Unterschrift gleichwertig gilt.
3. Artikel 3 – DIENSTE#
3.1. Beschreibung der Dienste#
Über die Website bietet MOARTY dem Verlag die folgenden Dienste an:
- Die Erstellung von Nonli-Links, die eine geringere Zeichenzahl haben und auf die vom Verlag gewählte Ziel-URL verweisen;
- Die Möglichkeit, einen oder mehrere Nonli-Links auf allen oder einigen der vom Verlag im Dashboard eingetragenen Konten in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen;
- Die Erhebung von Informationen und Statistiken (Ergebnisse), insbesondere:
- Die Anzahl der vom Verlag erstellten Nonli-Links, die Liste dieser Nonli-Links und die zugehörigen Ziel-URLs,
- Die Anzahl der Klicks der Nutzer auf die Nonli-Links sowie das soziale Netzwerk, in dem der Klick erfolgt ist (Facebook, LinkedIn, andere),
3.2. Bestellung und Zahlung#
Als Gegenleistung für die Dienste muss der Verlag den in der Bestellung vereinbarten Preis nach den dort angegebenen Bedingungen zahlen. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder Banküberweisung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstrecken sich auf die in der Bestellung festgelegten Funktionen, Kontingente und Nutzerzahlen.
Die Zahlung muss innerhalb der in der Bestellung oder im Vertrag angegebenen Frist erfolgen. Andernfalls ist MOARTY nicht verpflichtet, die Dienste zu erbringen oder dem Verlag Zugang zum Dashboard zu gewähren.
Sofern nichts anderes angegeben ist, schuldet der Verlag bei Nichtzahlung des Preises innerhalb der vorgesehenen Frist eine Bearbeitungs- und Einziehungsgebühr, die nicht weniger als die Pauschale von 40 Euro betragen darf. Darüber hinaus führen unbezahlte Beträge ohne Erfordernis einer förmlichen Mahnung zur Zahlung einer Verzugsstrafe in Höhe des Dreifachen des gesetzlichen Zinssatzes. Außerdem kann MOARTY den Zugang zu den Diensten aussetzen und den Vertrag unter den Bedingungen von Artikel 8 unten von Rechts wegen kündigen.
4. Artikel 4 – NUTZUNG DES DASHBOARDS#
Das Dashboard ermöglicht dem Verlag den Zugriff auf die Dienste, die Ergebnisse und die mit seinem Konto verbundenen Informationen.
Der Zugang erfolgt über die von MOARTY bei Vertragsunterzeichnung erstellte Administratorkennung, anschließend über die vom Verlag für die Nutzer erstellten Kennungen. Diese Kennungen (E-Mail-Adresse und Passwort) sind streng persönlich und vertraulich. Der Verlag verpflichtet sich daher, sie weder an Dritte weiterzugeben noch mit ihnen zu teilen. MOARTY kann auf Antrag des Verlags mehrere Administrator- und/oder Nutzerzugänge vergeben.
MOARTY kann bei einer Identitätsanmaßung gegenüber dem Verlag in keinem Fall haftbar gemacht werden, da MOARTY nicht über die technischen Mittel verfügt, die Identität der sich mit der Website verbindenden Personen systematisch zu überprüfen.
Die Nutzung bestimmter Dienste erfordert, dass der Verlag Informationen angibt, insbesondere zu seinen Konten in sozialen Netzwerken. Enthalten die vom Verlag angegebenen Informationen personenbezogene Daten des Verlags oder eines seiner Mitarbeiter oder Beauftragten, richtet sich deren Verarbeitung nach dem Dokument „DSGVO – Auftragsverarbeitungsvertrag“, das auf der Website unter https://www.nonli.com/en/gdpr zugänglich ist
Die CNIL-Selbstbewertung für das Nonli SDK, wenn es als einwilligungsfreie Lösung zur Reichweitenmessung verwendet wird, ist unter https://www.nonli.com/en/sdk-cnil-self-evaluation verfügbar
Der Verlag verpflichtet sich, zutreffende Angaben zu machen, und MOARTY kann nicht für eine Verletzung ihrer Pflichten haftbar gemacht werden, die auf falschen Angaben des Verlags beruht.
5. Artikel 5 – PFLICHTEN DES VERLAGS#
5.1. Nutzung der Website und der Dienste#
Die Ausstattung (Computer, Software, Telekommunikationsmittel usw.), die den Zugang zur Website und zu den Diensten ermöglicht, liegt in der alleinigen Verantwortung des Verlags, ebenso die durch ihre Nutzung verursachten Telekommunikationskosten.
Der Verlag verpflichtet sich, die Dienste weder zu rechtswidrigen Zwecken noch unter Bedingungen zu nutzen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwiderlaufen. Der Verlag unterlässt jede Nutzung der Dienste, die geeignet ist, der Website, ihrer Infrastruktur oder den Servern von MOARTY oder ihrer Lieferanten zu schaden oder das ordnungsgemäße Funktionieren der Website zu beeinträchtigen.
5.2. Inhalte des Verlags#
Der Verlag verpflichtet sich, die Dienste nicht im Zusammenhang mit rechtswidrigen Inhalten oder Inhalten zu nutzen, die Rechte Dritter oder das Bild und den Ruf von MOARTY verletzen. Der Verlag unterlässt es insbesondere, Nonli-Links im Zusammenhang mit Inhalten zu erstellen:
- Die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen, unangemessen, diffamierend, beleidigend, pornografisch oder pädophil, obszön, gewalttätig, provokativ, rassistisch oder diskriminierend sind oder Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Terrorismus verherrlichen;
- Die das Recht auf Privatsphäre, Ehre oder Ruf, Bildrechte oder Rechte des geistigen Eigentums Dritter verletzen oder Viren oder gleichwertige Programme enthalten.
Der Verlag erklärt, dass er über alle für die Nutzung der Dienste erforderlichen Rechte an den Inhalten des Verlags verfügt, erkennt an, dass er allein für die Rechtmäßigkeit der Inhalte des Verlags verantwortlich ist, und stellt MOARTY diesbezüglich gemäß Artikel 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen frei.
5.3. Ergebnisse#
Der Verlag verpflichtet sich, die Ergebnisse unter sicheren Bedingungen aufzubewahren und sie nicht unter Verstoß gegen die geltenden Bestimmungen, insbesondere im Hinblick auf personenbezogene Daten, offenzulegen oder zu verwenden, und stellt MOARTY diesbezüglich von allen Ansprüchen frei.
6. Artikel 6 – GEISTIGES EIGENTUM#
6.1. Rechte von MOARTY#
MOARTY ist Inhaberin aller Rechte und betreibt die Website und die Dienste rechtmäßig. Der Verlag erkennt an, dass die gewerblichen Schutzrechte und Rechte des geistigen Eigentums an der Website und den Diensten, einschließlich aller Änderungen, Übersetzungen, Anpassungen, Verbesserungen, Korrekturen oder abgeleiteten Werke, jederzeit MOARTY vorbehalten sind und bleiben.
Der Verlag verpflichtet sich, die Rechte von MOARTY oder an der Website in keiner Weise zu verletzen.
6.2. Vom Verlag an MOARTY gewährte Lizenz an den Inhalten des Verlags#
Der Verlag erkennt an und gewährt MOARTY die für die Erbringung der Dienste durch MOARTY erforderlichen Nutzungsrechte, einschließlich des Rechts, auf die Ziel-URL und die Inhalte des Verlags zuzugreifen, sie zu vervielfältigen, anzuzeigen, auszuführen, zu hosten, zu archivieren und zu referenzieren, um sie über den entsprechenden Nonli-Link zugänglich zu machen. Der Verlag gewährt MOARTY außerdem das Recht, die Inhalte des Verlags und die Website(s) des Verlags in anonymer und aggregierter Form für die Zwecke ihrer Geschäftstätigkeit zu analysieren, wobei klargestellt wird, dass die aus den Inhalten des Verlags extrahierten Metadaten ausschließlich MOARTY gehören, die sie frei weiterverwenden kann. Zu diesem Zweck erkennt der Verlag an, dass er die Dienste nur im Zusammenhang mit Inhalten des Verlags nutzen darf, die ihm gehören oder für die er über die in diesem Artikel genannten Rechte verfügt.
6.3. Referenzen#
Der Verlag erlaubt MOARTY, ihn in ihren Geschäftsreferenzen und in allen Werbeträgern zu nennen. Der Verlag kann schriftlich verlangen, dass MOARTY diese Kommunikation aussetzt, wenn sie nicht mit seiner Richtlinie vereinbar ist.
7. Artikel 7 – GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG#
7.1. Gewährleistung und Haftung von MOARTY#
MOARTY wird sich nach besten Kräften bemühen, einen kontinuierlichen Zugang zur Website und zu den Diensten zu ermöglichen, mit der gebotenen Sorgfalt und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik, ausgenommen Unterbrechungen, die für Wartungsarbeiten erforderlich sind, mögliche Störungen sowie technische oder rechtliche Zwänge.
Der Verlag erkennt an und akzeptiert, dass niemand das ordnungsgemäße Funktionieren des Internets insgesamt garantieren kann und dass er im Falle der Unmöglichkeit, auf die Dienste zuzugreifen, keine Entschädigung verlangen kann.
Da die Website und die Dienste einen besonders komplexen Bereich der Computertechnologie betreffen und angesichts des aktuellen Stands des Wissens, können sie materiell nicht im Hinblick auf alle Nutzungsmöglichkeiten getestet werden, und es kann keine andere Gewährleistung übernommen werden als die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen. Insbesondere kann die Eignung der Dienste für alle Bedürfnisse und Anforderungen des Verlags, die in dessen alleiniger Beurteilung liegen, nicht garantiert werden.
Das Nonli SDK ist als spezifisches Werkzeug zur Analyse des Traffics auf Artikeln von Mediensites und zur Optimierung ihrer Verbreitung konzipiert. Es ist nicht dazu bestimmt, eine vollständige Analytics-Lösung wie Google Analytics, Piano Analytics, Wysistat Business usw. zu ersetzen. Es ist wichtig zu beachten, dass das Nonli SDK ohne das Ablegen von Cookies funktioniert, was seine Konformität mit den Datenschutzvorschriften stärkt und zugleich eine genaue Analyse der Leistung von Inhalten bietet. Diese technologische Weiterentwicklung ermöglicht es dem Verlag, von einer Lösung zur Traffic-Analyse zu profitieren, ohne die Einschränkungen, die mit der Verwaltung der Nutzereinwilligung für Cookies verbunden sind.
MOARTY übernimmt bei der Erbringung der Dienste eine Verpflichtung zur Anwendung bester Sorgfalt. Die Haftung von MOARTY kann nur bei vorhersehbaren Schäden begründet werden, die unmittelbar aus einer nachgewiesenen Verletzung ihrer Pflichten durch MOARTY resultieren.
MOARTY haftet nicht für Schäden, die aus einer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechenden Nutzung der Dienste herrühren.
MOARTY kann keinen dauerhaften, unbegrenzten und immerwährenden Zugang zu den Inhalten des Verlags über die Nonli-Links garantieren, die von der Gültigkeit der vom Verlag angegebenen Ziel-URL abhängen.
MOARTY hat bei der Vervielfältigung oder Anzeige der Inhalte des Verlags über den Nonli-Link lediglich eine passive Rolle. MOARTY nimmt die Inhalte des Verlags nicht zur Kenntnis, übt keine Kontrolle über sie aus und teilt sie nicht persönlich.
Insbesondere ist MOARTY nicht verantwortlich für die Inhalte des Verlags, ihre Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Qualität oder Anstößigkeit. MOARTY hat keine Kenntnis von den Inhalten des Verlags und übt keine Kontrolle über sie aus. Diese Inhalte des Verlags liegen in der alleinigen Verantwortung des Verlags.
Der Verlag erkennt ausdrücklich an, dass die Ergebnisse MOARTY nicht binden können, insbesondere insoweit, als der Verlag und die Nutzer einen vorwiegenden Anteil an der Nutzung der Dienste haben, und andererseits insoweit, als die Ergebnisse das Produkt einer automatisierten Analyse sind und dem Verhalten der Nutzer nicht vorgreifen können.
MOARTY kann auch nicht für Handlungen oder Unterlassungen von am Vertrag nicht beteiligten Dritten haftbar gemacht werden, insbesondere von Nutzern, sozialen Netzwerken und anderen Websites, auf denen die Nonli-Links veröffentlicht werden.
MOARTY kann dem Verlag gegenüber, auch im Falle eines Anspruchs eines Dritten, in keinem Fall für irgendwelche Ansprüche oder Kosten haftbar gemacht werden, die mit mittelbaren Schäden zusammenhängen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Verdienst, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten, Aufzeichnungen oder Inhalten des Verlags, jede Unterbrechung der Geschäftstätigkeit oder die Unmöglichkeit, auf die Dienste und die Inhalte des Verlags zuzugreifen und/oder sie zu nutzen, oder die Unmöglichkeit, die Dienste wegen des Einsatzes ungeeigneter Hardware oder Software zu nutzen.
In jedem Fall ist die Gesamthaftung von MOARTY strikt begrenzt und darf in keinem Fall den Betrag übersteigen, den der Verlag im letzten Monat vor Eintritt des Schadens tatsächlich für die Nutzung der Dienste an MOARTY gezahlt hat.
7.2. Gewährleistung und Haftung des Verlags#
Der Verlag muss über die für die Nutzung des Internets und der Dienste erforderlichen Kenntnisse, Hardware, Software und Genehmigungen verfügen. Außerdem verpflichtet sich der Verlag, diese Anweisungen und Empfehlungen sowie alle später von MOARTY mitgeteilten Aktualisierungen zu beachten.
Der Verlag muss die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Inhalte des Verlags sicherstellen, wobei klargestellt wird, dass im Internet verbreitete Inhalte insbesondere und ohne Beschränkung Eigentumsrechten unterliegen, Dritte verletzen, gegen geltendes Recht verstoßen oder Fehler, Viren oder gleichwertige Programme enthalten können.
Der Verlag ist allein verantwortlich für seine Nutzung der Dienste, der Nonli-Links und der Ergebnisse sowie für alle daraus resultierenden schädlichen Folgen gegenüber MOARTY, den Nutzern oder Dritten.
Der Verlag steht dafür ein, dass seine Mitarbeiter oder Beauftragten die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Nutzung der Dienste einhalten.
Der Verlag ist allein verantwortlich für sein etwaiges Verhältnis zu den Nutzern, insbesondere zu denen, die seine Website(s) besuchen.
Der Verlag stellt MOARTY von allen Ansprüchen frei, die mit den Inhalten des Verlags oder mit der Nichteinhaltung seiner gesetzlichen oder vertraglichen Pflichten durch den Verlag zusammenhängen, einschließlich aller Entschädigungen, Kosten und Anwaltsgebühren, die MOARTY diesbezüglich auferlegt werden könnten.
8. Artikel 8 – LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG#
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit der Unterzeichnung des Vertrags oder der Bestellung für die angegebene Laufzeit in Kraft (sofern nichts anderes angegeben ist, jährliche oder monatliche Bindung).
Der Vertrag verlängert sich automatisch stillschweigend um die gleiche Laufzeit, sofern er nicht vor Ablauf des laufenden Zeitraums von einer der Parteien schriftlich oder gegebenenfalls über die hierfür auf der Website oder im Dashboard vorgesehene Funktion gekündigt wird. Bei einer Kündigung sind die folgenden Kündigungsfristen einzuhalten: für einen Vertrag ohne Bindung: 1 Monat Kündigungsfrist; für einen Vertrag mit einer Laufzeit von einem Jahr: 3 Monate Kündigungsfrist; und für einen Vertrag mit einer Laufzeit von 2 Jahren oder mehr: 6 Monate Kündigungsfrist. Eine Kündigung während eines laufenden Zeitraums begründet keinen Anspruch auf Erstattung des vom Verlag zu Beginn des Zeitraums gezahlten Betrags.
Darüber hinaus kann jede Partei den Vertrag jederzeit von Rechts wegen kündigen, wenn die andere Partei ihre Pflichten verletzt, und zwar durch Einschreiben mit Rückschein, in dem die Pflichtverletzung benannt wird und die 30 Tage lang folgenlos geblieben ist.
Darüber hinaus kann MOARTY bei Nichteinhaltung dieses Vertrags durch den Verlag, insbesondere bei Nichtzahlung, die Dienste aussetzen, insbesondere das Dashboard nach Übermittlung einer Mitteilung an den Verlag unzugänglich machen.
Im Falle einer Kündigung aus welchem Grund auch immer muss der Verlag die Nutzung der Dienste einstellen, insbesondere der Nonli-Links, die deaktiviert werden. In diesem Fall deaktiviert MOARTY den Zugang zum Dashboard des Verlags innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Kündigung. Es obliegt dem Verlag, seine Daten im Dashboard, insbesondere die Ergebnisse und Rechnungen, innerhalb dieser Frist abzurufen.
Die Bestimmungen, die über die Beendigung des Vertrags hinaus fortgelten sollen, insbesondere Artikel 7, gelten weiter.
9. Artikel 9 – PERSONENBEZOGENE DATEN UND COOKIES#
MOARTY verpflichtet sich, die Privatsphäre des Verlags und der Nutzer zu schützen, das geltende Recht einzuhalten sowie eine optimierte Navigation auf der Website und in den Diensten anzubieten.
Der Schutz und die Verarbeitungsmodalitäten der personenbezogenen Daten, die der Verlag MOARTY im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung stellt, sind im Dokument „DSGVO – Auftragsverarbeitungsvertrag“ beschrieben, das auf der Website unter https://www.nonli.com/en/gdpr zugänglich ist
Diese Klausel betrifft die Richtlinie für die Verwendung von Cookies durch MOARTY im Rahmen der Erbringung der Dienste.
Die von MOARTY bereitgestellte Nonli-Plattform dokumentiert eine SDK-Konfiguration, die in den Anwendungsbereich der von der CNIL beschriebenen Einwilligungsausnahme fallen kann. https://www.cnil.fr/fr/cookies-solutions-pour-les-outils-de-mesure-daudience
Die CNIL-Selbstbewertung für das Nonli SDK ist auf der Website unter https://www.nonli.com/en/sdk-cnil-self-evaluation veröffentlicht
Der Zweck von Nonli beschränkt sich nämlich auf die Messung der Reichweite der Website oder Anwendung ausschließlich im Auftrag des Verlags. Die erzeugten statistischen Daten sind ausschließlich anonym.
Dem Verlag steht es selbstverständlich frei, eigene Technologien zu verwenden und Nutzerdaten auf eigene Rechnung zu erheben, sofern er die Einhaltung der geltenden Bestimmungen sicherstellt und MOARTY diesbezüglich von allen Ansprüchen freistellt.
MOARTY verwendet Cookies auf ihrer Website und im Rahmen der Dienste unter den Bedingungen der Cookie-Richtlinie, die auf der Website zugänglich ist.
Die Lösung zur Reichweitenanalyse von Nonli legt keine Cookies in den Browsern der Nutzer ab, wenn diese die Website(s) des Verlags besuchen. Die erhobenen Daten sind strikt anonym und erlauben keine individuelle Identifizierung der Nutzer.
10. YouTube API Services#
Nonli verwendet YouTube API Services für die Verwaltung von Inhalten und für Statistiken. „Durch die Nutzung von Nonli-Diensten, die in YouTube integriert sind, erklären Sie sich damit einverstanden, an die YouTube-Nutzungsbedingungen gebunden zu sein“.
11. Artikel 10 – ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN#
11.1. Intuitu personae#
Der Vertrag wird „Intuitu personae“ geschlossen. Der Verlag darf seine aus diesem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise nicht ohne Zustimmung von MOARTY in irgendeiner Weise übertragen oder abtreten.
11.2. Duldung#
Der Umstand, dass eine der Parteien zu irgendeinem Zeitpunkt nicht die strikte Erfüllung einer Bestimmung oder Bedingung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die andere Partei verlangt, gilt nicht als endgültiger Verzicht auf diese Bestimmung oder Bedingung.
11.3. Nichtigkeit einer Klausel#
Erweist sich eine der Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund eines Gesetzes oder einer Verordnung oder infolge einer vollstreckbaren Entscheidung eines Gerichts oder einer zuständigen Behörde als nichtig oder nicht anwendbar, vereinbaren die Parteien ausdrücklich, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Nichtigkeit der betreffenden Klausel unberührt bleiben.
11.4. Anwendbares Recht und Streitigkeiten#
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen französischem Recht. Alle Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit ihrer Gültigkeit, Durchführung und Beendigung entstehen können, müssen vor jeder Klage und außer in dringenden Fällen oder in gesetzlich vorgesehenen Fällen Gegenstand von Gesprächen zwischen den Parteien im Hinblick auf eine gütliche Beilegung sein.
Kommt innerhalb eines Monats nach der Mitteilung der Streitigkeit durch eine Partei an die andere Partei keine gütliche Einigung zustande, fallen diese Streitigkeiten in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte, in deren Bezirk der Sitz von MOARTY liegt.